Veranstaltungen
... der Villa Lessing

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Corona vs. Rechtsstaat
War der Lockdown verfassungswidrig?

Podium:

Prof. Roland Rixecker

Prof. Christoph Gröpl

im Gespräch mit:
Wolfgang Ihl

PRÄSENZ- & ONLINE VERANSTALTUNG

Donnerstag, 10. September 2020 um 19:00 Uhr
Villa Lessing, Liberale Stiftung Saar
und live auf unserer Facebook Seite: >> hier geht es zu unserer Facebook-Seite
(Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung!)

Die Corona-Pandemie fordert(e) unseren Rechtsstaat heraus. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren Freiheitsrechte so massiv beschränkt. Eine Zeit lang de facto kein öffentliches Leben mehr. Schulen, Kitas, Restaurants, Läden waren geschlossen, draußen bestand ein Kontaktverbot. Von der Versammlungsfreiheit über die Unverletzlichkeit der Wohnung bis zur freien Ausübung der Religion schränkte der Staat viele Grundrechte ein – um ein anderes Recht zu schützen, das auf Gesundheit. Juristisch heikel ist da als Bezeichnung schon fast untertrieben.

War all dies verfassungsrechtlich in Ordnung? Darf der Rechtsstaat zu derartigen Maßnahmen greifen? Und wenn „ja“ unter welchen Bedingungen? Ist unsere Freiheit durch die Maßnahmen dauerhaft gefährdet? Bleibt die freie Gesellschaft auf der Strecke? Was haben die Parlamente aus der Zeit gelernt? Lebt die Gewaltenteilung? Wie stark sind die Grundrechte generell? Und hat sich unser Rechtsstaat durch das Corona-Virus und durch die Maßnahmen zu dessen Eindämmung verändert?

Prof. Roland Rixecker

Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes. Rixecker war von 1985 bis 1995 Justiz-Staatssekretär und von 1995 bis 2016 Präsident des Oberlandesgerichts. An der Saar-Universität lehrt er Staats- und Verwaltungsrecht und Privatversicherungsrecht. Zudem ist Prof. Rixecker der Beauftragte für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus.

Prof. Christoph Gröpl

Staats- und Verwaltungsrecht, deutsches und europäisches Finanz- und Steuerrecht Universität des Saarlandes. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung, der zweiten juristischen Staatsprüfung und Promotion wechselte 1996 als Referent an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen. Als Preisträger des Bayerischen Habilitationsförderpreises habilitierte er sich im Jahr 2000 an der Universität Regensburg mit einer Arbeit zum Thema „Haushaltsrecht und Reform“ und erhielt die Venia Legendi für „Staats- und Verwaltungsrecht, insb. Finanz- und Steuerrecht, sowie Verwaltungslehre“. Gröpl ist als Herausgeber und Autor an mehreren Kommentaren, Lehrbüchern und Zeitschriften zu Staats-, Landes- und Kommunalrecht beteiligt.

Wolfgang Ihl, Moderation

Gerichtsreporter, Leitender Redakteur des Sonderbereichs Recht der Saarbrücker Zeitung, verantwortlich für SZ-Spezial: Recht. Volljurist, Kriminologe, langjährige Dozententätigkeit am Institut für Rechts- und Sozialphilosophie der Universität des Saarlandes und Lehrbeauftragter in der Polizeiausbildung an der Fachhochschule für Verwaltung des Saarlandes.