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... in der Villa Lessing

Der Schwarze Kanal: „Ein heiterer Streifzug durch die Parteienlandschaft!“
Vortrag  mit Jan Fleischhauer, SPIEGEL-Autor und Kolumnist

Die Volksparteien lösen sich teilweise auf. Die Piraten stehen vor dem Aus. Die Linkspartei im Westen am Abgrund. Die AFD ist populistisch. Die Grünen verbieten alles! Die Freien Demokraten erwachen! Freud und Leid liegen nahe beieinander – bei Parteien erst recht!

Gerade weil im Postideologischen die Differenzen ver-schwimmen und eine gewisse Sozialdemokratisierung der Union unter Angela Merkel zu erkennen ist, sind die Unterschiede zwischen SPD und Union in Kernfragen längst abgeschmolzen. Egal wer regiert, die politische Mitte ist immer am Ruder. Unterschiede pflegen lediglich die Parteipolitiker mit unscheinbaren Abgrenzungsattitüden. Also eine Art „Populismus light“- Ausnahmen bestätigen die Regel!

Die LINKE und SPD rücken unter Andrea Nahles nicht nur näher zusammen, sondern überbieten sich mit welt-fremden sozialistischen Ideen und Errungenschaften. Mindestlohn, Reichensteuer, Nanny-Staat und Vollbetreuung, sollen das Rezept für die Bürger sein. Mündig, selbstbestimmend und eigenverantwortlich zu sein, ist dem Bürger strengstens verboten.

Geradezu panisch grenzt sich die CDU von der Alternative für Deutschland ab – bloß nicht provinziell, rückständig, gestrig wirken. Die einst in Ansätzen liberalen Kräfte in den Reihen der AFD ziehen sich zurück, treten aus – oder fressen, je nach Lesart, Kreide oder zeigen endlich ihr wahres Gesicht. Ist das Profil der Partei selbst wider-sprüchlich oder sind es ihre Mitglieder? Ist sie eine Partei ohne echtes Programm – und somit Sammelbecken für Sektierer? Weckt sie lediglich stumpfe Ressentiments im deutschen Bürgertum? Auf jeden Fall übt die AfD Fundamentalkritik an Eliten – wird aber von Professoren, Managern und Anwälten angeführt. Gepaart mit Popu-listen und Eurogegner eine heitere Randerscheinung?

Jede Katze ist liberaler als die Grünen! Die Katze lässt sich nur ungern einsperren. Die Grünen hingegen wollen genau dies. Werte der Freiheit: Fehlanzeige! Ihr Verständnis von Liberalismus bleibt ein kollektives. Sie drücken sich davor, die Grenzen zwischen der Freiheit des Einzelnen und den Zwängen der Gesellschaft genauer zu definieren. „Die Farbe der Freiheit ist Grün.“, heißt es in einem Diskussionspapier der Grünen. Jedoch verwechseln sie Freiheit mit staatlicher Regulierung und Bevormundung.

Der Streifzug von Jan Fleischhauer durch die politische Parteienlandschaft greift heiter den „echten“ und den Populismus „light“ auf. Der parteipolitische Populismus ist in der Regel nicht hart und kristallin, sondern flüchtig, launisch und unzuverlässig. Er ist immer in Bewegung, nie zufrieden, rasch enttäuscht, stets wandelbar, situativ und bindungsschwach. Dennoch ist der parteipolitische Populismus mehr als eine bloße Stimmung und ein medialer Daueralarm.

Jan Fleischhauer, Redakteur beim SPIEGEL und Autor des Bestsellers „Unter Linken – Von einem, der aus Versehen konservativ wurde“, in dem er den Aufstieg der Linken von einer Protestbewegung zur kulturell dominierenden Herrschaftsformation beschreibt. Seit 1989 ist er in wechselnden Funktionen Redakteur beim Nachrichtenmagazin Der Spiegel, darunter stellvertretender Leiter des Wirtschaftsressorts und stellvertretender Leiter des Hauptstadtbüros. Nach dem Mauerfall für den SPIEGEL in Leipzig, dann in Berlin und New York, wo er vier Jahre als Wirtschaftskorrespondent arbeitete; seit 2005, pünktlich zum langen Abschied von Rot-Grün (2008), wieder in Berlin. Jan Fleischhauer ist SPIEGEL-Autor und Kolumnist bei S.P.O.N. – Der Schwarze Kanal.