Privateigentum vs. Enteignung
Sind unsere Freiheitsrechte gefährdet?
Heike Göbel im Gespräch mit Prof. Werner Plumpe
Präsenz- & Online-Veranstaltung
Donnerstag, 22. April 2021 um 19:00 Uhr
Villa Lessing, Liberale Stiftung Saar
und live auf unserer Facebook-Seite
Aus organisatorischen Gründen, Limitierung der Sitzplätze und nach der aktuellen Verordnung ist eine schriftliche Anmeldung Pflicht: veranstaltungen@villa-lessing.de
Im Frühjahr 2020 schrieb der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Prof. Michael Hüther, in der F.A.Z., dass zu beobachten sei, mit welcher „erschreckenden Lust“ Politiker*innen über Verstaatlichungen von Unternehmen nachdenken. „Mit atemberaubender Leichtigkeit werde mit schwerem Besteck an den Grundfesten unserer verfassungsmäßigen Ordnung gearbeitet, die zwingend Privateigentum, Haftung und Vertragsfreiheit verbindet,“ so der Autor. Damals realisierte Deutschland gerade, dass das Virus an den Außengrenzen nicht haltmachen wird. Es folgten staatliche Eingriffe in noch nie dagewesenen und schwindelerregenden Ausmaßes: der 1. Shutdown mit mittlerweile über einjährigen Einschränkungen in das gesellschaftliche und private Leben, Kreditzusagen, Zuschüsse, Nachtragshaushalte, weitere Staatsverschuldung, Eingriffe in den Markt, Unternehmensankäufe und und und … Die Angriffe gegen das Privateigentum in Deutschland haben seit nunmehr einem Jahr eine neue Qualität erreicht. Bisher waren es vor allem Formen kalter Enteignungen, mit denen der Staat den Bürgern und Unternehmern die Verfügungsgewalt über ihr Eigentum faktisch entzog, wie beispielsweise die konstruierten Grenzwerte für die Emission von Stickoxiden und den daraus resultierenden Folgen für den Bürger und sein Eigentum.
Doch nicht erst seit SARS-CoV-2 ist privates Eigentum harten Attacken ausgesetzt. Kevin Kühnert, damals und bis Jan. 2021 Chef der SPD-Jungsozialisten, wirbt im Frühjahr 2019 offen dafür, Großunternehmen zu verstaatlichen und den privaten Immobilienbesitz einzuschränken. „Ohne Kollektivierung“, sagt Kühnert, „sei eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar“.
Demgegenüber stehen der Schutz, die Möglichkeiten und der gesellschaftliche Nutzen des privaten Eigentums. Ökonomische Freiheiten und Betriebsvermögen sorgen für Wohlstand und Chancen in einer sozialen Marktwirtschaft. Sie sorgen für Erträge und Einkommen sowie für Steuern und Abgaben für ein starkes Sozial- und Bildungssystem. „Wer die Vermögensverteilung ändern will, darf nicht die Axt ans Eigentum legen, sondern muss die Qualität der Bildung und den Gründergeist stärken,“ so Heike Göbel. Und Werner Plumpe meint: „Bei allem Korrekturbedarf von Marktlösungen lehrt die Geschichte freilich, dass deren Ersetzung durch stattliches oder Verwaltungshandeln nicht notwendig zielführen ist, Enteignung also zum Problem wird, wenn sie als Mittel der Gesellschaftsreform genutzt werden soll.“
Video der Veranstaltung
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Moderation: Heike Göbel
Die Dipl. Volkswirtin ist verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik der F.A.Z. und wurde u. a. mit dem Preis des Steuerzahlerbundes und dem Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik ausgezeichnet.
Werner Plumpe
Professor für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Bis 2012 war er Vorsitzender des deutschen Historikerverbands. 2010 erschien «Wirtschaftskrisen. Geschichte und Gegenwart», 2012 «Wie wir reich wurden» (mit Rainer Hank) und 2014 «Die Große Depression» (mit Jan-Otmar Hesse und Roman Köster). Wie Frau Göbel erhielt Werner Plumpe den Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik.
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